BGH verwirft Apple-Patent auf Schiebe-Technik – FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung

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BGH verwirft Apple-Patent auf Schiebe-Technik
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Anders als das Bundespatentgericht, das zum selben Ergebnis gekommen war, befanden die Karlsruher Richter zwar am Dienstagnachmittag, dass die Erfindung insofern über den durch das Mobiltelefon Neonode N1 verkörperten Stand der Technik …
BGH-Urteil: Apple verliert Patentstreit um Wisch-FunktionSPIEGEL ONLINE

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